Unsere Meinung zur SOTEU 2023
Wir wurden von der Vertretung der Europäischen Kommission in Luxemburg eingeladen, die Rede zur Lage der Europäischen Union live mitzuverfolgen.
Für Volt Luxemburg und gleichsam Volt Europa wurde Philippe Schannes, Vize-Präsident von Volt Luxemburg und Kandidat für die Kammerwahlen 2023, von der Vertretung der europäischen Kommission eingeladen, um an ihrem SOTEU-Event teilzunehmen. Die Rede zur „State of the European Union“ ist eine Rede des Präsidenten der Europäischen Kommission vor der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments und von größter Bedeutung, da sie sowohl über Vergangenes reflektiert als auch richtungsweisend den Weg nach vorne der EU zeigt.
So konnten wir die Rede von Ursula von der Leyen live mitverfolgen und anschließend in einer Diskussionsrunde uns über ihre Stärken und Schwächen unterhalten. Das Event an sich war sehr belebt und sehr positiv – es zeigte erneut, wie wichtig unser europäischer Zusammenhalt ist. An der Rede hatte Philippe Schannes vor allem zu kritisieren, dass die schlechte Migrationspolitik der letzten Jahre verklärt wurde (es werden weiterhin Menschen auf dem Mittelmeer sterben gelassen und afrikanische Länder wie z.B. Libyen werden aktuell aktiv von der EU bezahlt, um Flüchtende, die ans Mittelmeer wollen, bereits davor aufzuhalten) und dafür auch keine Lösungen angeboten wurde. Nicht zuletzt erwähnte Philippe Schannes die Scheinheiligkeit von der Leyens in ihrem Umweltschutzbestreben, denn das aktive Betreiben ihrer eigenen, konservativen Partei, das „Nature Restoration Law“ zu revidieren, blieb komplett unerwähnt. Es wäre die Gelegenheit gewesen, ihren Parteikollegen ins Gewissen zu reden, wenn sie selbst denn so sehr auf Umweltschutz pocht.
Nichtsdestotrotz lobte Philippe Schannes die Rede, die sehr optimistisch und idealistisch war, und in der es darum ging die EU zu erweitern, die Wirtschaft zu stärken und die Jugend zu fördern.
Die Position Volt Europas zur Rede findet ihr hier:
SOTEU 2023: A Laundry List of Non-Legislative Proposals
Wir bedanken uns bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Luxemburg, bei Ihrer Vorsitzenden Anne Calteux und dem gesamten Team für den netten Empfang.