Hunderte Menschen setzen sich bei den Marches for Open Borders gegen Grenzkontrollen in Europa ein
Mit Aktionen und Protestmärschen an zehn europäischen Grenzen demonstrierten hunderte Menschen für die Freizügigkeit in Europa und gegen Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen.
Marches for Open Borders: Am Samstag gingen Menschen aus ganz Europa mit Volt auf die Straße und setzten ein Zeichen für ein starkes, offenes und solidarisches Europa.
Hunderte Menschen sind am Samstag an Grenzpunkten auf die Straße gegangen, um mit den „Marches for Open Borders“ ein Zeichen für Freiheit und gegen innereuropäische Grenzkontrollen zu setzen. Die Aktion hat die Forderung nach einem grenzenlosen Europa erneut in die öffentliche Debatte getragen.
Besonders viele Menschen kamen zur Demonstration in Frankfurt (Oder). In der polnischen Partnerstadt Słubice auf der anderen Seite der Oder war die Demonstration aus Angst vor rechtsradikalen Ausschreitungen zunächst verboten worden. So versammelten sich die Demonstrierenden beider Seiten in Frankfurt (Oder) zum March und wurden von den Bürgermeister*innen beider Städte zum gemeinsamen Bürger*innenpicknick auf polnischer Seite eingeladen.
Auch in Luxemburg wurde anlässlich des March for Open Borders wieder am Dreiländereck demonstriert. Die gut 75 Demonstrierenden starteten in Apach (Frankreich), und gingen dann durch Perl (Deutschland) über die Moselbrücke rüber nach Schengen (Luxemburg), um dort Abschlussreden zu halten.
Die von Volt Deutschland koordinierten Marches fanden anlässlich des 40. Jubiläums des Schengener Abkommens statt – einem Meilenstein europäischer Integration, der heute zunehmend ausgehöhlt wird. Über die letzten Jahre haben die Bundesregierungen Grenzkontrollen zu Nachbarländern eingeführt und verschärft, ohne belastbare rechtliche Grundlage. „Wir wollen diese Beschneidung unserer Reisefreiheit nicht weiter hinnehmen. Deshalb haben wir die EU-Kommission aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und nun auch Polen zu eröffnen.“, sagt Damian Boeselager, MdEP für Volt. „Heute protestieren wir deutschlandweit an zehn Grenzpunkten für unsere Freiheit.“
Die stationären Grenzkontrollen haben reale und schädliche Auswirkungen auf die europäische Integration, die Wirtschaft und unsere individuellen Freiheiten. „Gerade Luxemburg, das stets ein Symbol von europäischer Einigung und Zusammenarbeit war, treffen diese Kontrollen schwer.“, betont Philippe Schannes, Co-Präsident von Volt Luxemburg. „Ohne Grenzgänger wäre Luxemburg dem Untergang geweiht. Die Grenzkontrollen sind ein Hohn und sorgen erneut für Vorurteile gegenüber Menschen aus anderen EU-Ländern. Wir wollen europäische Zusammenarbeit sehen, nicht Symbolpolitik.“
Betroffen sind Millionen Europäer*innen, die täglich grenzüberschreitend pendeln, reisen oder handeln. Für sie bedeuten die Grenzkontrollen nicht nur mehr Bürokratie und Wartezeiten, sondern auch steigende Kosten und sinkende Lebensqualität. Allein die Wartezeiten im Warenverkehr führen zu Verlusten von mehreren Milliarden Euro pro Jahr für Unternehmer*innen.
„Vielen Menschen ist das freie Reisen, Handels- und Lebensrecht in Europa wichtig. Dafür stehen wir heute auf!“, so Isabel Arens, Mitinitiatorin des March for Open Borders. Volt wird sich weiterhin für die Einhaltung und Wiederherstellung der europäischen Freizügigkeit einsetzen – als Fundament eines geeinten Europas, das Freiheit, Solidarität und Menschlichkeit über nationale Alleingänge stellt.
(Foto von Thorsten Janz, @photogenitaet)