Ja zu offenen Grenzen: Happy Birthday Schengen!
Am Wochenende wurde in der kleinen, geschichtsträchtigen Luxemburger Gemeinde der 40. Jahrestag des Schengener Abkommens gefeiert. Am 14. Juni 1985 wurde dieses Abkommen auf der „Princesse Marie-Astrid“ von Vertretern der fünf EG-Mitgliedsstaaten Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande und Luxemburg unterzeichnet. Der Schengenraum umfasst heute insgesamt 29 Länder.
Die zentrale Bedeutung des Schengener Abkommens liegt in der Abschaffung der stationären Grenzkontrollen zwischen den teilnehmenden Ländern. Das Abkommen gilt als eine der größten Errungenschaften der Geschichte der EU und hat die europäische Integration maßgeblich vorangetrieben.
Zur Feier des 40.Geburtstag des Schengener Abkommens waren auch wir von Volt Europa vor Ort, um an dessen Bedeutung zu erinnern und für ein geeintes Europa einzustehen. Dabei konnten wir auf dem frisch renovierten Schiff das originale Dokument einsehen und das Schengen Museum besuchen.
Die Feierlichkeiten wurden überschattet von den Grenzkontrollen, die nicht nur in Deutschland, sondern mittlerweile in elf Ländern des Schengenraums durchgeführt werden. Diese Symbolpolitik ist nicht nur eine Zumutung für Pendler*innen und schränkt unsere Reise- und Handelsfreiheit ein, sie gefährdet auch unsere europäischen Werte. Volt verurteilt diese Grenzkontrollen deshalb aufs Schärfste (Unser Statement zu den Grenzkontrollen).
Der europäische Zusammenhalt ist heute wichtiger denn je, denn er ist ein Schutzschild gegen globale Unsicherheiten und ein Schlüssel zur Gestaltung der Zukunft: Ob Klimawandel, Migration, Pandemien oder geopolitische Spannungen – kein EU-Land kann diese Herausforderungen allein bewältigen. Nur gemeinsam kann Europa Gewicht auf der Weltbühne entfalten und seine Werte verteidigen. Mit neuen Bedrohungen an den Außengrenzen und einem ungewissen transatlantischen Verhältnis rückt auch die europäische Sicherheit- und Verteidigungspolitik verstärkt in den Fokus. Handelskonflikte mit China und den USA, Lieferkettenprobleme und technologische Abhängigkeiten zeigen: Europa muss wirtschaftlich souveräner werden.
Wenn der Geist von Schengen unsere Staaten und unsere Herzen verlässt, dann werden wir viel mehr verlieren als den Schengen-Raum
(Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission)